Sonntag, 07. Februar 2010
Freundschaft! shilfe?
Der ORF berichtet, dass die Straßenmeisterei Frauenkirchen angezeigt wurde, weil sie "kostenlose Freundschaftsdienste" für die Gemeinden, St.Andrä,Tadten und Wallern, alle von SPÖ-Bürgermeistern regiert, geleistet haben soll.(http://bit.ly/freundschaftsdienste)
Bin schon gepannt wie die Straßenmeisterei Oberpullendorf reagiert, wenn ich sie als Bürgermeister von Nikitsch anruf: "Griaß eich, i bin's, Kuzmić, da neiche Birgamasta von Nikitsch von da unabhängigen bürgerListe. Geh waun is'n a Gräder in wieda in da Umgebung von Nikitsch, do miaßat ma wieda wos begrodigen. Und im Sommer hätt ma a klane Baggerorbeit aa, vielleicht kennt ma des gleich vurmerkn...."
Mittwoch, 03. Februar 2010
Die Besten Sprüche zu den Landtagsqualen 2010.
Robert Hergovich: Heast Hauns, wieso for ma im Geländeauto unsere Wojkompfturnee.
Hans Niessl: Der hot Ojrod und 25 cm Luft unter da Bodnplottn. Do kaun i bessa drüba fohrn
Robert Hergovich: Net teppatt heast.
Sonnenkönig Hauns I. im Interview mit dem Königlich-Burgenländischen Fernsehen(KBF)
KBF: Eure Majestät, glauben Sie das Franz Steindl im Mai eine Chance gegen Sie hat.
Sonnenkönig Hauns I.: Jo sicha.
KBF: Sie scherzen eure Majestät?
Sonnenkönig Hauns I.: Wenn ma genganaund Trompeten spüün, daun hoda a Schaunz.
Jetzt haben wir wieder die Wahl der Qual (Burgi Burgenländerin)
Die ÖVP hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Sie ist gegen Neuwahlen und tritt trotzdem an.(Peter Mayer-Filz)
Lieber ein atomarer Supergau als Asylanten in Eberau (FreiePoetenÖsterreichs)
Die Grünen bleiben weiter kinderfeundlich: Joškel und Gretel wandern nicht mehr gemeinsam durch den Wald. Statt mit Joškel sorgt jetzt Gretel gemeinsam mit Michel aus Siegendorfa für Unruhe.(Dizzy Dent, grüner Dissident)kann fortgesetzt werden
Montag, 21. Dezember 2009
Burgenlandla of the Year 2009
Libero Niessl stoppt einen Angriff von Fekter ...
Die SPÖ transportiert Politik gerne in Form von Fussballmetaphern. Ich möchte da nicht hintanstehen.
Das sich da Hauns und die Mizzi ned vatrogn waaß ma eh scho länga. Er hot jo seinerzeit zu ihr gsogt, dass sie si aunschnojn suj. Jetzt sogt da Hauns, dass die Mizzi gegen die Raumurdnung vastoßn hot, und des Asüzentrum net baut wern derf. De zwa schenken si nix. Wer gwinnt des Mätsch?
Samstag, 19. Dezember 2009
Asylerstaufnahmezentrum kommt nach Eberau.
Innenministerin Maria Fekter hat am Samstag dem 19.12.2009 bestätigt, dass das neue Asyl-Erstaufnahmezentrum im Burgenland gebaut wird. In der Marktgemeinde Eberau im Bezirk Güssing sollen künftig bis zu 300 Personen in der Erstaufnahmestelle Platz finden. Baubeginn soll laut Fekter noch im Herbst 2010 sein, mit der Fertigstellung und Inbetriebnahme rechnet sie im Jahr 2012.
Mehr dazu hier im Standard.
Der ORF dazu: http://burgenland.orf.at/stories/410766/Der Amtmann und der Bürgermeister haben das eingefädelt. Die trauen sich was.
Mutig und abgebrüht fällt mir dazu nur ein. In Eberau fand Freitag den 18.12.2009 eine Gemeinderatssitzung statt. 71%-Bürgermeister Walter Strobl (ÖVP) hat dabei gemeinsam mit zwei Mitarbeitern des Innenministeriums den Gemeinderat über das Projekt informiert. Laut Gerhard Oswald (SPÖ) seien die Gemeindräte vor vollendete Tatsachen gestellt worden. Außer dem Bürgermeister habe nur der Amtmann Bescheid gewusst, so Oswald. Der Bürgermeister hat dass mit dem Amtmann eingefädelt. Filmreif. Da werden's jetzt reden in den Wirtshäusern. Die Umsetzung des Projekts in Eberau ist laut Oswald "zu 99 Prozent fix - das haben die Leute des Innenministeriums gesagt".
Der Anteil der Kommunalsteuer am Gemeindbudget ist unterdurchschnittlich in Eberau. Das wird sich dann bald ändern. Wird Eberau in Geld Schwimmen?
Eberau ist eine tiefschwarze Gemeinde.
Ergebnis der Kommunalwahl 2007
http://de.wikipedia.org/wiki/Eberau
http://www.eberau.at/
Bei der untigen Abstimmung kann man beliebig oft ankreuzen.
Artikelsammlung zum Thema auf delicious
Donnerstag, 17. Dezember 2009
Viel schreiben und trotzdem nix sagen
Die SPÖ läßt neu wählen weil die ÖVP einer Verfassungsreform nicht zustimmen wollte. Die SPÖ hofft das die ÖVP bei der kommenden Landtagswahl zumindest ein Mandat verliert. Dann hätten die anderen Parteien haargenau die 2/3 Mehrheit. Zu diesem Thema hat die ÖVP die links abgebildete Anzeige im Bezirksblatt vom 16.12.2009 geschaltet. In ihr findet man den üblichen schablonenhaften Politsprech. Damit überzeugt man keine kritischen Bürger. Mich würde gern interessieren warum die ÖVP gegen die Abschaffung des Proporzes gestimmt hat. Etwas mehr Insider-Info kann man ruhig preisgeben. Hat man bloß dagengestimmt weil man fürchtet, dass es zu Mehrheitsbildungen ohne VP kommen könnte und die VP dann ohne Landesräte dastünde oder hat man dagegengestimmt weil die SP ihreseits partout nicht auf VP Vorschläge eingehen wollte, z.B. eine neue Regelung des Wahlrechts für Zweitwohnsitzer.
Also was lief da ab in den Verhandlungen zwischen VP und SP? Die Details bitte und keine trivialen Texte.
Der Standard schreibt:
Die SPÖ beantragte die Abschaffung des Zwangsproporzes in der Landesregierung, die sie zusätzlich - so wie den Landtag - um zwei Personen verkleinern wollte. Die ÖVP wollte ihre Zustimmung mit einer Einschränkung des Wahlrechts für Zweitwohnsitzer junktimieren, was wiederum die SPÖ strikt ablehnte. Die Möglichkeit einer geheimen Abstimmung - und damit das denkbare Umfallen eines schwarzen Dissidenten - wollte die SPÖ nicht ins Spiel bringen.Warum kann Steindl das nicht in einer ganzseitigen Anzeige erwähnen.Wieviele Burgenländer lesen den Standard und wieviele das Bezirksblatt? Jetzt entsteht der Eindruck nur die ÖVP leide unter Machtverlustängsten. Dabei hat die SPÖ die ähnliche Ängste. Sonst würde sie nicht eine Einschränkung des Zweitwohnsitzerwahlrechts blockieren. Ist es seriös wenn man das Wählerverzeichnis mit Leuten aufbläht die ihren Lebensmittelpunkt außerhalb des Burgenlandes haben oder ständig im Burgenland leben, aber als Nebenwohnsitzer, weil sie kein Vertrauen in die burgenländischen Spitäler haben? Reden wir doch Klartext und nicht um den heißen Politbrei herum.
Montag, 23. November 2009
Interpretationsspielraum
Steindl (ÖVP) sagt: "Der Rechnungshof bestätigt meine Argumentation: Der erste Schritt wurde im Landeshauptmannbüro gesetzt.
Da Burgenlandla sagt: "Ich fühle mich in der Annahme bestätigt, dass es Politikern um subjektive Bestätigungen geht. Wie das dann objektiv rüberkommt ist denen doch völlig wurscht."
Mehr dazu hier.
Sonntag, 08. November 2009
Der Landeshauptmann, das Lächeln, der Spaten und die Schere
Wer kennt sie nicht, die Bilder von Landeshauptleuten.
Sie eröffnen mit einem Lächeln.
Manchmal mit Bauhelm.
Wenn's noch nicht fertig ist mit Spaten.
Wenn's dann fertig ist mit Schere.
Als ob sie es selbst bezahlt hätten.
Willige Medien, drucken gerne die Fotos mit den lächelnden, bauhelmtragenden eitlen RampenlichtsteherInnen.
Landesnahe Firmen und die Parteien selbst "bedanken" sich mit üppigen Anzeigenaufträgen.
Die SPÖ Burgenland hat's ja vorgerechnet.
Wenn man 2 Landesräte und 4 Landtagsabgeordnete einspart kann man pro Legislaturperiode
€10 Millionen einsparen.
Und wenn mann 3 Landesräte und 16 Abgeordnrte, von heute 36, einspart?
Stürtzt dann alles ein im Burgenland?
Eher nicht.
Also bitte.

Foto: Matthias Cremer vom Standard
"Das Burgenland hat sicher mehr Ähnlichkeiten mit West-Ungarn als mit Vorarlberg".
In Dänemark wurden 2007 die bis dahin bestehenden 13 Regionen auf fünf reduziert, 270 Gemeinden in 98 zusammengefasst.
Franz Fiedler meint im Standard:Aber wenn die Länder in der Gesetzgebung so viele Kompetenzen haben, dann wäre es natürlich sinnvoll, wenn man die Einnahmen, Ausgaben und Aufgaben-Verantwortung zusammenführt. Das ist nicht der Fall.
Das rief folgende Kommentare hervor:
Die Verwaltungsreform ist undurchführbar. Weil sie örtlichen Machtverhältnissen widerspricht und weil von den 3 Mrd Euro Einsparpotential vermutlich 2,8 Mrd Personalaufwand sind. Das beginnt bei dann arbeitslosen Politikern und endet bei zehntausenden arbeitslosen Landesbediensteten. DENKUNMÖGLICH, das kommt nie. Finden wir uns damit ab, dass wir 9 Bauordnungen und 9 Jungendschutzgesetze haben.
Die Wahrheit ist, Österreich hat mehr Schaden als Nutzen von einigen als "föderal" getarnten, schmarotzenden Einrichtungen. Landesparlamente und Bundesrat haben Zeit ihres Bestehens außer Kosten nur Intransparenz gebracht. Wer braucht 9 verschieden Bauordnungen oder 9 verschiedene Jugendschutzgesetze? Niemand. Eine echte Reform müsste diese sinnlosen Einrichtungen der getarnten Parteienfinanzierung streichen. Das geschieht deswegen nicht, weil Politiker der dominierenden Parteien zugleich die Nutznießer sind. In Bundesrat und Landesparlamenten haben viele von ihnen ein nahezu leistungsfreies Einkommen. Den gedanklichen Ausrutscher Fiedlers, dass die Länder eigene Steuern einheben sollen, wollen wir ganz schnell wieder vergessen.
Fiedlers Vorschlag eigene Steuern einzuheben und damit das Bundesland zu finanzieren hat schon einen gewissen Reiz: Dann können die Landeskaiser nicht nur dumm um 7 in Bundesland Heute aus dem Fernseher grinsen, sondern müssen sich auch um so unangenehme Dinge wie Steuern kümmern.
fiedlers steuervorschlag ist entlarvend für die landespolitiker. denn der gute mann weiß, dass NIEMALS auch nur ein landeshauptmann darauf einsteigen würde. denn eigene steuerhoheit bedeutet ja, man muss dann selber schauen, wie man sich sein landesbudget finanziert. einfach dem bund die rechnung für die eigene shoppingtour zu schicken spielts dann nicht mehr.
Mittwoch, 28. Oktober 2009
FICKEN?! Endlich Klartext reden!!!
Ich zitier bloß.
"FICKEN?! Endlich Klartext reden!!!" ist der Titel einer Broschüre der "Sozialistischen Jugend, Aktion kritischer SchülerInnen", die am Landesparteitag der Burgenländischen SPÖ am 24.10.2009 in Eisenstadt verteilt wurde.
Diese APA-Meldung nimmt Bezug darauf
BZÖ-Markowitz kritisiert SPÖ-Broschüre "FICKEN?! Endlich Klartext reden!!!"
Ich wart jetzt auf die nächste Pressekonferenz von unserem Sonnenkönig Hauns I.
"Herr Landeshauptmann "FICKEN?! Endlich Klartext reden!!!". Sie kennen die Broschüre. Was sagen sie dazu, zu dieser Broschüre?"
So oder ähnlich könnte eine Frage lauten.
Dienstag, 27. Oktober 2009
Gio Hahn wird EU-Kommissar
die spö nominiert eine övp-kandidatin*, kann sich damit aber nicht gegen die övp durchsetzen, die einen övp-kandidaten** vorschlägt. als kompromiss einigt man sich auf einen övp-kandidaten***. aber immerhin: die spö bekommt einen övp-kommissar, ganz wie sie das wollte. und da soll noch mal jemand sagen, die roten können sich nicht durchsetzen!*Ferrero-Waldner ** Molterer *** Hahn
Dienstag, 20. Oktober 2009
Die Zukunft der SPÖ
Man läuft ja immer Gefahr geklagt zu werden.
Deshlb wähl ich die sicherere Variante und stehl einfach einen Fremdbeitrag hier rein.
Peter (Spalt-)Pilz der Nation, gehaßt und geliebt, verachtet und verehrt,
macht sich ernsthaft Gedanken über die SPÖ.
Ich glaub er will ihr nur helfen, obwohl es ganz anders rüberkommt.







